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Unter der profunden wissenschaftlichen Leitung von Univ.-Prof. Dr. Thorsten Siegel und Rechtsanwalt Dr. Christian Braun fanden am 6. und 7. April 2017 an der Freien Universität Berlin die zweiten Berliner Konzessionsrechtstage statt.

Eröffnet wurde die Tagung mit einem Impulsreferat vom Prof. Dr. Thorsten Siegel. Er erläuterte prägnant die grundlegenden Strukturen der neuen Rechtsmaterie und die sich daraus ergebenden Anwendungsfragen.

Prägnant fortgesetzt wurde dieser Themenkomplex durch den Vortrag von Dr. Uwe Wegehaupt (Präsident des OLG Naumburg und zugleich Vorsitzender des dortigen 2. Vergabesenats). Er gab einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung.

Sodann wurde aus aktuellem Anlass der Blick auf den praxisrelevanten Bereich der Unterschwellenvergaben gerichtet. Mit seinem Vortrag zur neuen Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) schaffte Regierungsdirektor Andreas Rüger (BMWi) zu den Themen Verfahrensarten, Flexibilität sowie eVergabe im Unterschwellenbereich Übersicht und Klarheit.

Diskutiert wurden insbesondere die sich aus der Aussparung der Konzessionen aus der UVgO ergebenden Probleme für Konzessionsvergaben. Als besondere Materie des Konzessionsvergaberechts betrachtete der den ersten Tag der Tagung abschließende Vortrag von Prof. Dr. Thomas Dünchheim (EBS Law School Wiesbaden sowie Partner bei Hogan Lovells) die Vergabe von Nebenbetrieben an Bundesautobahnen.

Der zweite Tag stand ganz im Zeichen besonderer Fragen der Konzessionsvergabe. So erläuterte Dr. Justus Bartelt (Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin) Problemlagen gemischter Verträge und diskutierte mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Fragen der Systematik und Auslegung der §§ 110, 111 und 112 GWB.

Fachanwalt für Vergaberecht und Verwaltungsrecht Dr. Christian Braun (zugleich Lehrbeauftragter Freie Universität Berlin) vertiefte die Problematik um Vertragsänderungen bei Konzessionsverträgen. Insbesondere die Reichweite der neuen Vertragsänderungsbestimmungen wirft relevante Auslegungsfragen für die Zukunft auf, die intensiv diskutiert wurden.

Abschließend wurde der Faktor Zeit bei Konzessionsvergaben in den Fokus der Tagung gerückt. Frau Rechtsanwältin Dr. Desiree Jung (Jung Rechtsanwälte) erläuterte die Aspekte der Laufzeit von Konzessionsverträgen sowie deren Kündigung. In der Diskussion spielten insbesondere die Frage des Drittschutzes eine Rolle.

Mit den zweiten Berliner Konzessionsrechtstagen ist es den Veranstaltern gelungen, über eine Darstellung des neuen Rechtsregimes hinaus aktuell besonders relevante Fragen der Konzessionsvergabe durch eine fundierte Auswahl an überzeugenden Referentinnen und Referenten aufzubereiten.  Zweifelsfragen des neuen Konzessionsrechtes wurde aufgezeigt und erörtert. Erste Lösungsansätze wurde durch eine nachhaltige Diskussion entwickelt. Darüber hinaus bot die Tagung Raum für regen Austausch, nicht zuletzt durch das gemeinsame Konzessionsrechtsabendessen.

 

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Prof. Dr. Siegel und Dr. Braun                                                    Andreas Rüger

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Prof. Dr. Siegel

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Dr. Wegehaupt